Nicht alle Bad-Infos seien vorgelegt worden – Rathaus nennt Vorwürfe „nicht nachvollziehbar“
BACKNANG (rf). In den Zippertswiesen soll ein Hallenbad gebaut werden. Das hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen. Doch nicht jeder in Backnang ist davon begeistert, insbesondere engagierte Naturschützer machen gegen diesen Standort im Bereich des existierenden Freibades mobil.
Nach Kenntnis der Grünen-Fraktion sind die einschlägigen Verbände deshalb bereits beim Regierungspräsidium in Stuttgart vorstellig geworden. Das geht aus einem jetzt eingebrachten Antrag der Grünen hervor, wonach die Stadt „unverzüglich eine naturschutzrechtlich korrekte Umweltverträglichkeitsprüfung“ vorlegen soll. Die Antragsteller hegen den „dringenden Verdacht“, dass dem Gremium nicht alle Informationen zur Umweltverträglichkeit des Standortes vorgelegt wurden. Deshalb bestehe die Gefahr erheblicher Kostensteigerungen und Verzögerungen. Der Gemeinderat gehöre darüber informiert „und notfalls nochmals zur Abstimmung aufgerufen“.
In der Antragsbegründung werden schwere Vorwürfe gegen die Stadtverwaltung, namentlich auch gegen Chefstadtplaner Stefan Setzer erhoben. In dessen Vortrag im November 2009 habe im Wesentlichen gefehlt:
Die gesetzlich vorgeschriebene Abwägung anderer Planungsmöglichkeiten unter naturschutzrechtlichen („nicht wirtschaftlichen“) Gesichtspunkten. Die seit Dezember 2007 in der Europäischen Union (EU) vorgeschriebene Untersuchung streng geschützter Arten. Landschaftsplaner Rainer Heitzmann „untersuchte wohl nach altem Gesetz und berücksichtigte Artenfunde seines eigenen Büros aus früheren Jahren vorschriftswidrig nicht“. Die europäische Fauna-Flora-Habitat-Verträglichkeitsprüfung des umliegenden Gebiets (Nahrungs- und Jagdrevier). Die Kosten der Umsiedelung von geschützten Arten wie beispielsweise Gänsesäger und Turmfalke, die zwingend erforderlich sei und deren Erfolg dokumentiert werden müsse. Ebenso wie Kosten und Ort für Ausgleichsmaßnahmen.
Der Antrag der Grünen – unterschrieben von Fraktionschefin Ulrike Sturm, die dem Standort Zippertswiesen zugestimmt hatte – wurde in den zuständigen Ausschuss überwiesen. Auf Nachfrage beurteilt Setzer die gegen ihn, Stadt und Heitzmann erhobenen Vorwürfe als „nicht nachvollziehbar“. Beispielsweise sei die Abwägung von Standortalternativen sehr wohl erfolgt, und zwar von Stadtkämmerer Siegfried Janocha.