Auf die falschen Themen gesetzt

Backnanger SPD-Abgeordneter Christian Lange zieht Bilanz und übt Selbstkritik – Künftige Rolle in der Fraktion ist noch unklar

Noch darf sich Christian Lange Parlamentarischer Staatssekretär nennen, doch wenn eine neue Regierung übernimmt, ist der Backnanger SPD-Bundestagsabgeordnete seinen Posten los.„Es hat Spaß gemacht, aber ich habe immer gewusst, dass es ein Amt auf Zeit ist“, sagte Lange gestern bei seiner jährlichen Pressekonferenz in Backnang. Nun will er mithelfen, dass die SPD in der Opposition die Wende schafft.

Auf den Wahlplakaten in seinem Büro lächelt er zuversichtlich, doch zurzeit macht sich Christian Lange Sorgen um seine Partei.Foto: A. Becher

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. 20 Prozent bundesweit, nur 16 Prozent in Baden-Württemberg – das Ergebnis der Bundestagswahl war für die SPD ernüchternd. „Wir müssen uns fragen, ob wir noch eine mehrheitsfähige Volkspartei sind“, sagt Christian Lange und spart nicht mit Selbstkritik. Die Themen, die seine Partei und auch er selbst im Wahlkampf gesetzt hätten, seien die falschen gewesen, sagt der Backnanger, der seit 1998 im Bundestag sitzt. Entscheidend seien für die Wähler die Außenpolitik, die Flüchtlingsfrage und der Dieselskandal gewesen, erklärt Lange. Seine Partei setzte stattdessen auf soziale Gerechtigkeit und kostenlose Kitas. Daraus müsse man für die Zukunft lernen, fordert Lange: „Wir müssen näher an der Lebenswirklichkeit der Menschen sein und die Themen aufnehmen, die sie wirklich beschäftigen. Dazu soll unter anderem die Aktion „SPD-Fraktion im Dialog“ beitragen (siehe Infobox), die auch in Backnang stattfindet.

Erfolg beim Breitbandausbau
Enttäuschung auf der Murrbahn

Dass die Sondierungsgespräche in Berlin noch scheitern könnten, glaubt Lange nicht: „Jamaika ist zum Erfolg verdammt.“ Wenn alle Stricke reißen, hält er aber auch eine Minderheitsregierung für denkbar: „In Portugal läuft das sehr erfolgreich. Warum sollte man das nicht auch mal in Deutschland probieren?“ Eine Neuauflage der Großen Koalition schließt Lange hingegen weiter aus. Nach den Verlusten bei der Wahl habe die SPD „keinen Regierungsauftrag“.

Die Oppositionsarbeit sieht der Abgeordnete als Chance für die Partei, sich zu regenerieren. Eine Garantie, dass das gelingt, gebe es aber nicht. „Wir müssen uns in der Opposition zwischen zwei populistischen Parteien behaupten“, so Lange. Schon bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags hat er mit Sorge registriert, dass sich das mediale Interesse vor allem auf die AfD konzentrierte. „Da als vernünftige Alternative wahrgenommen zu werden, wird nicht einfach.“

Welche Rolle er selbst künftig spielen wird, weiß Christian Lange noch nicht. Abgesehen von der Vorsitzenden sind die Posten in der Fraktion noch nicht besetzt. „Alles wartet auf die neue Regierung“, sagt Lange, der sich nach vier Jahren im Justizministerium auch einen neuen Schwerpunkt vorstellen kann.

Darüber hinaus will sich der 53-Jährige weiterhin für seinen Wahlkreis engagieren. Zu den Erfolgen des vergangenen Jahres zählt er, dass der Bund den Breitbandausbau in mehreren ländlichen Gemeinden rund um Backnang fördert. Hier habe Deutschland im internationalen Vergleich noch Nachholbedarf. Auch für die Sprachförderung in Backnanger Kitas und die Anschaffung von Elektrofahrzeugen gab es Geld aus Berlin.

Als „immer währendes Ärgernis“ bezeichnet Lange hingegen die Situation auf der Murrbahn. Der Kampf gegen die Verspätungen habe bisher ebenso wenig Erfolg gehabt wie der Einsatz für eine Intercity-Verbindung: „Ich bin enttäuscht darüber, dass die Deutsche Bahn auch einen Modellversuch ablehnt, der eine große Chance für die ganze Region gewesen wäre“, so Lange.

Wie jedes Jahr legte der Abgeordnete bei der Pressekonferenz auch seine Einkünfte offen. Als Abgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär erzielte er im vergangenen Jahr Einnahmen von insgesamt rund 246 000 Euro. Dem stehen Aufwendungen und Beiträge in Höhe von 46500 Euro gegenüber. Nebeneinkünfte hat Christian Lange nicht.