Backnang will für saubere Luft sorgen

Nachhaltige Mobilität: Bundesmittel über 270000 Euro beantragt und nun mit der Überreichung des Förderbescheids erhalten

Der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), Norbert Barthle, hat drei Tage vor Heiligabend gleich zwei besondere Weihnachtsgeschenke abgeliefert: Ins Backnanger Rathaus brachte er den Förderbescheid in Höhe von 270000 Euro für eine „Handlungs- und Umsetzungsanleitung in Sachen nachhaltige Mobilität“, wie es Oberbürgermeister Frank Nopper nennt. Nach Aspach brachte er einen Förderbescheid für schnelleres Internet.

Freude über den Förderbescheid: Frank Nopper, Christian Lange, Norbert Barthle und Stefan Setzer (von links). Foto: A. Becher

Von Yvonne Weirauch

BACKNANG/ASPACH. „Die Ursache ist eher unerfreulich, die Überreichung des Förderbescheids mehr als positiv“, so Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper. Backnang hat den Grenzwert für Stickstoffoxid überschritten – Eile war geboten. Die Stadt Backnang hatte Projekte zur Förderung aus dem neu geschaffenen Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ angemeldet. Mit diesen Projekten könne der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel sowie der Fahrrad- und Fußgängerverkehr attraktiver gemacht werden. Zudem seien mit den Fondsmitteln auch Projekte in den Bereichen Verkehrssteuerung und Elektromobilität angedacht, so der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Norbert Barthle. Der CDU-Politiker kam gestern ins Backnanger Rathaus und hatte einen Förderbescheid im Gepäck, den er freudig an Nopper überreichte.

In der Verkehrsstruktur könne vieles gemacht werden, um beispielsweise Stau zu vermeiden und Fahrverbote nicht in Kraft treten zu lassen. Dem müsse man entgegenwirken, so Barthle. Deshalb werde Backnang mit diesem Betrag bedacht. „Es ist die einzige Stadt in meinem Wahlkreis, die in diesen Genuss kommt. Andere Städte überschreiten zwar auch die Grenzwerte, aber sie hatten keine Masterpläne eingereicht, so wie Backnang es getan hat“, sagte Barthle. Der parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange (SPD), freute sich ebenso über den positiven Bescheid: „Die geschäftsführende Regierung tut was – ein wichtiges Signal in diesen Zeiten.“ Und er fügte hinzu: „Wir wollen keine Fahrverbote, deshalb muss gehandelt werden.“ Mit der Summe würden nun noch keine konkreten Maßnahmen finanziert, betonte Oberbürgermeister Nopper: „Es ist sozusagen eine Handlungs- und Umsetzungsanleitung, die wir damit erstellen.“ Im Juli werde dies verabschiedet. „Am 31. Juli gehen die Pläne an das BMVI. Dann wird man sehen, ob sie den Kriterien entsprechen, sodass wir dann die Fördertöpfe anzapfen können“, umschreibt Baudezernent Stefan Setzer das Vorgehen. Nach der Sommerpause, ab September 2018, könne man dann mit der Umsetzung beginnen.

Derzeit würden Projektskizzen für Backnang angefertigt werden, so Barthle, sodass der Einsatz elektrischer Fahrzeuge in der Stadt auf den Weg gebracht werden könne. „Vielleicht hat das ein oder andere Unternehmen oder eine soziale Institution Interesse, an diesem Projekt teilzunehmen.“ Melden könne man sich bis 10. Januar. Barthle: „Es würde die Chancen für einen Zuschlag erhöhen.“ Bisher sitzen laut Setzer die Bürgerenergiegenossenschaft und die Stadtwerke als Projektpartner mit im Boot.

Wer Interesse hat, als Projektpartner zu fungieren, kann sich mit Backnangs Baudezernent Stefan Setzer unter der E-Mail-Adresse stefan.setzer@backnang.de in Verbindung setzen.

Nach dem Besuch in Backnang machten sich Norbert Barthle und Christian Lange nach Aspach auf, denn diese Gemeinde sowie Beilstein, Spiegelberg und Wüstenrot erhielten den Förderbescheid des Bundes in Höhe von 5,6 Millionen Euro für schnelles Internet. Jeder Haushalt soll über einen Breitbandanschluss mit wenigstens 50 Mbit/s im Download verfügen, alle Gewerbebetriebe und Schulen über symmetrische Anschlüsse mit mindestens 50 Mbit/s Down- und Uploadrate.

Das Land Baden-Württemberg legt auf diese Förderung nochmals mehr als zwei Millionen Euro drauf. Die Bürgermeister Hans-Jörg Weinbrenner, Patrick Holl, Uwe Bossert und Timo Wolf wollen nun alles daransetzen, dass ihre Einwohner schon 2018 vollständig Anschluss an superschnelles Internet haben.