Feuerwehrhaus lässt auf sich warten

Noch immer keine Einigung mit Waldremser Grundstückseigentümer – OB Nopper will keine neue Standortdebatte führen

Gegen heftigen Widerstand einer Bürgerinitiative hat der Backnanger Gemeinderat vor zwei Jahren den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses zwischen Waldrems und Heiningen beschlossen. Ob das Gebäude tatsächlich an der geplanten Stelle gebaut wird, scheint nun aber wieder fraglich. Denn die Verhandlungen zwischen der Stadt und einem Grundstückseigentümer kommen nicht voran.

Nicht hier – der Wunsch der Bürgerinitiative könnte sich erfüllen, falls sich die Stadt mit dem Grundstückseigentümer nicht einigen kann. Foto: A. Becher

Von Kornelius Fritz

BACKNANG. Bislang haben die freiwilligen Feuerwehren von Maubach, Heiningen und Waldrems jeweils eigene Gerätehäuser. Künftig sollen die Abteilungen aus den südlichen Stadtteilen an einer Stelle gebündelt werden. Die Verwaltung hatte dafür verschiedene mögliche Standorte geprüft und am Ende den Standort11 ausgewählt: ein Grundstück, das zwischen Heiningen und Waldrems, gleich neben der Auferstehungskirche liegt. Im Dezember 2015 fasste der Gemeinderat ohne Gegenstimme den Grundsatzbeschluss, dort den neuen Feuerwehrstützpunkt zu bauen.

Dabei blieb es auch – trotz massiver Proteste der Bürgerinitiative „Wir für 4“, die stattdessen den Standort4 im Gewerbegebiet Waldrems favorisiert. Ein Brandschutzexperte hatte im Juli 2016 allerdings noch einmal bestätigt, dass die Hilfsfristen im Brandfall von dort deutlich länger wären als vom Standort11.

Seitdem sind eineinhalb Jahre verstrichen, in denen es ungewöhnlich still um das Projekt geworden ist. Und das hat seinen Grund: Wie Oberbürgermeister Frank Nopper jetzt auf Nachfrage bestätigte, ist die Stadt nämlich noch immer nicht im Besitz aller Grundstücke, die sie für das Feuerwehrgerätehaus benötigt. Die Ackerflächen, auf denen der Neubau entstehen soll, gehörten drei ortsansässigen Landwirten: Zwei von ihnen haben mittlerweile an die Stadt verkauft, der dritte allerdings noch nicht.

Zu den Gründen für die Hängepartie will sich Nopper nicht äußern, sondern sagt nur: „Bei Grundstücksverhandlungen braucht man eben manchmal einen langen Atem.“ Der Grundstückseigentümer gibt derweil der Stadt die Schuld an den Verzögerungen: „Die wissen nicht, was sie wollen“, erklärt er. Bis heute habe er keine konkrete Aussage, welche Fläche wofür benötigt werde. Offenbar schwingt bei ihm auch die Sorge mit, die Stadt könnte auf dem Grundstück noch andere Pläne verfolgen als nur den Bau eines Feuerwehrgerätehauses. Gegen den habe er grundsätzlich nämlich nichts einzuwenden, erklärt der Landwirt. Frank Nopper ist deshalb auch nach wie vor zuversichtlich, dass es zu einer Einigung kommen wird. Ärgerlich ist die Verzögerung für die Stadt aber in jedem Fall, denn die Landeszuschüsse in Höhe von 218000 Euro, die die Stadt für das 3,3-Millionen-Projekt eingeplant hat, müssten bis zum 15. Februar beantragt werden. Verstreicht diese Frist, kann der Antrag erst wieder in einem Jahr gestellt werden, wodurch sich der Neubau weiter nach hinten verschiebt.

Bürgerinitiative will ihren

Widerstand fortsetzen

Die Feuerwehrleute aus den südlichen Stadtteilen, die sehnsüchtig auf ihr neues Gerätehaus warten, haben wenig Verständnis für das Pokerspiel: „Ich verstehe Bürger nicht, die ihre privaten Interessen vor die der Allgemeinheit stellen“, sagt der Heininger Feuerwehrkommandant Bernd Haisch. Eine weitere Verschiebung des Projekts wäre aus seiner Sicht „superärgerlich“. Auch der Heininger Ortsvorsteher Leonhard Groß wird immer wieder von Bürgern gefragt, wann es denn nun endlich losgeht: „Es wäre uns allen recht, wenn wir bald Nägel mit Köpfen machen könnten.“

Ob, wann und unter welchen Bedingungen der Landwirt verkauft, ist aber nicht absehbar. Und was passiert, wenn die Verhandlungen endgültig scheitern? „Es gibt immer einen PlanB und auch einen PlanC“, versichert Frank Nopper. „Aber wir wollen den PlanA.“ Noch will der Oberbürgermeister deshalb keine neue Standortdebatte führen. Auch eine mögliche Enteignung des Landwirts ist für ihn zurzeit kein Thema. „Wir wollen nicht mit der Brechstange vorgehen“, erklärt Nopper.

Sehr gelegen kommt die Hängepartie der Bürgerinitiative „Wir für 4“, die nach Angaben ihres Sprechers Rainer-Udo Steck weiterhin existiert, ihre Protestaktionen aber erst einmal auf Eis gelegt hat, solange nicht klar ist, ob überhaupt gebaut wird. „Wenn die Stadt die Grundstücke nicht bekommt, hat sich das Ganze sowieso erledigt. Das wäre natürlich das Einfachste“, sagt Steck, betont aber, dass es zwischen seiner Initiative und dem Landwirt keinen Kontakt gebe.

Sollten die Baupläne konkret werden, will die Bürgerinitiative ihren Widerstand nach Stecks Angaben aber wieder aufleben lassen. In einem Bebauungsplanverfahren werde man Widerspruch einlegen, auch eine Klage beim Verwaltungsgericht schließt Steck nicht aus: „Wir werden die Möglichkeiten ausschöpfen, die der Rechtsstaat uns Bürgern gibt“, kündigt er an.

Die Mitglieder der Initiative sind nämlich – allen Expertenmeinungen zum Trotz – nach wie vor davon überzeugt, dass der Standort4 der bessere ist, erst recht nach dem vierspurigen Ausbau der B14. „Es gibt nicht ein Sachargument, das für den Standort11 spricht“, behauptet Rainer-Udo Steck. Er ist deshalb zuversichtlich, dass es gelingt, den Bau an dieser Stelle zu verhindern – und zwar unabhängig davon, ob der Landwirt sein Grundstück verkauft oder nicht.