Haushaltsplan für 2012 wurde einstimmig beschlossen – Steuern werden erhöht

Einstimmig beschlossen Spiegelbergs Gemeinderäte die Haushaltssatzung sowie den Haushaltsplan für das Jahr 2012. Da beides bereits bei der Einbringung ausgiebig erörtert wurde, gab es keine Diskussionen mehr.

Von Mathias Klink

SPIEGELBERG. „Er hält uns eng, bietet aber doch die Möglichkeit, das eine oder andere zu tun.“ Mit diesen Worten fasste Bürgermeister Uwe Bossert die finanzielle Situation nochmals zusammen. Gleichzeitig betonte er noch einmal die teilweise eng erfolgte Kalkulation. „Der Umgang mit den Ansätzen wird nicht immer einfach sein“, lautete daher seine Prognose. Da bereits in der Januar-Sitzung ausgiebig darüber diskutiert wurde (wir berichteten), konnte das Werk dem Gemeinderat nun so zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Ina Krone erläuterte dabei dem Gremium noch einmal die wichtigsten Punkte. „Die Finanzkrise ist ein wenig überwunden“, stellte sie fest, was sie unter anderem mit Zahlen auf der Einnahmenseite untermauerte. Neben Erlösen aus der Einkommensteuer benannte sie dabei etwa auch Zuweisungen vom Land. Große Posten auf der Ausgabenseite wie die Umlage hob die Fachbeamtin für das Finanzwesen in ihren Erklärungen indes ebenfalls noch einmal hervor. Auch der Vermögenshaushalt wurde von Krone abermals kurz zusammengefasst. Bei den Ausgaben verwies sie besonders auf den Ausbau der Ortsdurchfahrt Jux. Neben der Darlehenssituation erläuterte sie den Räten auch die vorgesehene Rücklagenentnahme in Höhe von 9000 Euro, die ihren Worten zufolge durch den geforderten Mindestrücklagenbestand von etwa 76000 Euro vorgenommen werden kann. Ebenso nahm die Kämmerin eine Zusammenfassung des Schuldenstandes vor, wobei sie zum 31. Dezember 2012 die Pro-Kopf-Verschuldung mit 824 Euro prognostizierte. Insgesamt wird der Haushaltsplan mit 4338000 Euro festgesetzt, wovon 3864500 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 473500 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen beträgt 210700 Euro, der Höchstbetrag der Kassenkredite 400000 Euro. Einstimmig beschloss der Gemeinderat auch eine teilweise Neufestsetzung der Hebesätze. Die Grundsteuer A für land- und forstwirtschaftliche Betriebe wurde dabei auf 395 vom Hundert festgelegt; angehoben wurden um jeweils 10 Punkte die Grundsteuer B von 345 auf 355 vom Hundert sowie die Gewerbesteuer von 340 auf 350 vom Hundert.