Belinda-Chef und Volksbank streiten um viel Geld

Georg Neumann erhebt Schadensersatzanspruch über 100000 Euro – Werner Schmidgall: Kunden werden sauber und fair bedient

Georg Neumann liegt mit der Volksbank Backnang im Clinch. Der Sulzbacher Gastronom und Discothekenbetreiber erhebt gegen seine frühere Hausbank einen Schadensersatzanspruch über 100000 Euro. Am Mittwoch sehen sich die beiden Parteien vor Gericht.

Mit Herzblut aufgebaut und mit der Hilfe von Krediten finanziert: Neumann’scher Komplex mit Discothek und Brauhaus am Schlössle. Foto: F. Muhl

Von Armin Fechter

SULZBACH AN DER MURR/BACKNANG. In dem Rechtsstreit geht es ganz genau um die Summe von 104625,45 Euro. Auf diesen Betrag hat Neumanns Rechtsanwalt Frank Beck aus Mainz die Schadensersatzforderung beziffert, die er mit fehlerhaften Kreditkontenabrechnungen begründet. Zugrunde liegt dem ein Gutachten, das Beck bei einem Sachverständigen für das Kreditwesen in Dresden eingeholt hat: Dieter Voigt, Diplom-Ingenieur (FH). Er hat die Summen im Einzelnen ermittelt und aufaddiert.

Die Volksbank Backnang hingegen ist von der Richtigkeit ihrer Position überzeugt. Sie sieht, wie der Vorstandsvorsitzende Werner Schmidgall auf Anfrage erklärt, der juristischen Klärung zuversichtlich entgegen. „Wenn wir Fehler machen, sind wir die Letzten, die nicht dazu stehen“, sagt er – doch diesen Fall sieht er hier nicht gegeben.

Die Forderungen gehen auf Darlehensverträge zurück, die Neumann ab den frühen Neunzigerjahren noch mit der seinerzeitigen Volksbank Raiffeisenbank Murr-Lauter abgeschlossen hat. Die Kredite dienten dem Belinda-Chef dazu, den Betrieb in Schuss zu halten, ihn auszubauen und schließlich das ambitionierte Projekt Brauhaus anzugehen – ein stolzes Unterfangen, das ihm viel Lob und hohes Renommee eintrug, aber auch viel Arbeit mit sich brachte und hohe Zins- und Tilgungslasten nach sich zog.

Als die Murr-Lauter Ende der Neunzigerjahre mit der Volksbank Backnang fusionierte, gingen auch Neumanns alte Darlehensverträge mit einer Gesamtsumme im siebenstelligen Bereich an das Backnanger Institut über. 2008 – das Brauhaus war gerade eröffnet – hat Neumann dann die Bank gewechselt und die fraglichen Volksbank-Kredite mit neuen Darlehen abgelöst. Das Brauhaus, dessen Eigentümer er nach wie vor ist, hat er inzwischen verpachtet, ebenso seinen Getränkehandel, um sich auf die Belinda konzentrieren zu können, die seine Eltern aus der Taufe gehoben haben und in der er selbst groß geworden ist. Seit 1985 hat er die Rockdisco allein betrieben und viel Herzblut darin investiert.

Knack- und damit Ansatzpunkt für die Klage sind die Zinsanpassungsklauseln, die in den alten Murr-Lauter- und Voba-Kreditverträgen enthalten waren. Sie gestatteten es der Bank, den Zinssatz bei Marktänderungen angemessen zu verändern – eine durchaus gängige Praxis. Allerdings hat der Bundesgerichtshof diese Zinsanpassungsklauseln 2009 für unwirksam erklärt. Zinsanpassungen seien, so Neumann-Anwalt Beck unter Hinweis auf eine ältere Entscheidung des Bundesgerichtshofs, „unter Beibehaltung des Äquivalenzverhältnisses zwischen Refinanzierungs- und Kundenzins“ vorzunehmen – und gegen diesen Grundsatz habe die Volksbank verstoßen. Gutachter Voigt hat die Verträge im Einzelnen durchgesehen und ist dabei zu der Gesamtsumme gekommen, die nun in der Klageschrift steht.

Zu inhaltlichen Details möchte sich Voba-Chef Schmidgall – auch unter Berufung auf das Bankgeheimnis – nicht äußern. Zur Frage der Zinsgestaltung erklärt er, diese sei von vielen Faktoren und Positionen abhängig – da gehe es dann auch darum, wie man Sachverhalte und Leistungen bewertet. Stets sei es dabei aber Anliegen der Volksbank, ihre Kunden sauber und fair zu bedienen und Geschäfte ordentlich und seriös abzuwickeln. Allerdings könnten Situationen eintreten, wo Partner unterschiedlicher Meinung sind: „Solche Dinge passieren im Leben.“ Schmidgall versichert, in Streitfällen werde immer eine Lösung im Dialog gesucht. Ist jedoch keine Verständigung möglich, bleibe nur, die Sache juristisch klären zu lassen. So in diesem Fall: Weil eine außergerichtliche Einigung nicht zustande gekommen ist, soll nun das Landgericht entscheiden. Nächsten Mittwoch ist in Stuttgart ein Verhandlungstermin angesetzt.