Liste für Gemeinderatswahl ist ungültig

Mitglieder des Backnanger SPD-Ortsvereins müssen noch einmal wählen

Irritationen gibt es bei der Liste der SPD für die Gemeinderatswahl. Der Ortsverein wollte die Mitglieder so nah wie möglich an der Nominierung beteiligen. Jetzt ist die Liste ungültig.

BACKNANG. Die Sozialdemokraten waren die Ersten in der Stadt, die ihre Kandidaten für die Gemeinderats- und Kreistagswahlen am 25. Mai vorstellten (wir berichteten). Waren sie zu schnell Absolut nicht. Im Gegenteil. Jetzt haben sie noch reichlich Zeit, eine zweite, diesmal außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen.

Bereits im Januar benannte der SPD-Ortsverein Backnang seine Kandidaten für die Kreistagswahl und die Gemeinderatswahl. Während die Liste für die Kreistagswahl unangetastet bleibt, müssen die Mitglieder ihre Liste für die Gemeinderatswahl nochmals in geheimer Wahl bestätigen (oder auch nicht).

Die Listenplätze für die BacknangerGemeinderatswahl sieht bisher so aus: 1.Heinz Franke. 2. Siglinde Lohrmann. 3.Armin Dobler. 4. Theodora Tiftikoglou. 5. Christian Schleicher. 6. Christa Freitag. 7. Frank Ehret. 8. Pia Täpsi-Kleinpeter. 9.Siegbert Herrmann. 10. Ursula Hefter-Hövelborn. 11. Timo Haible. 12. Karin Jatzlau. 13. Andreas Härdtner. 14. Jana Gilke. 15. Armin Pfister. 16. Ursula Naumann. 17. Klaus Brosi. 18. Vibke Zeller. 19.Torsten Früh. 20.Sigrid Daubner. 21. Peter Lintfert. 22.Karl-Heinz Stecker. 23. Hans-Peter Richter. 24. Rudolf Weiß. 25. Jochen Klein. 26. Christian Sattler. 27. Georg Süßmeier.

Die beiden ersten Plätze sind klar an den Fraktionsvorsitzenden und seine Stellvertreterin vergeben. Auf den Plätzen drei bis zehn gibt die SPD ihren Ortsvereinen das Reißverschlussverfahren vor. Das wurde bei einem Landesparteitag beschlossen.

Das heißt: Vier Männer und vier Frauen belegen abwechselnd die Plätze drei bis zehn. Die Backnanger Genossen haben dies brav befolgt. Dass sie dabei die Mitglieder mitschwätzen ließen, wurde ihnen jetzt zum Verhängnis.

Unsere Intension war, die Mitglieder so nah wie möglich zu beteiligen, sagt Heinz Franke, amtierender und wieder kandidierender Chef der SPD-Gemeinderatsfraktion. Die Mitglieder hatten durch ihre Stimmabgabe also die Möglichkeit, die Kandidaten auf den Plätzen drei bis zehn zu platzieren. Wir waren fast a bissle stolz darauf, gibt Franke zu und sieht diese Vorgehensweise nach wie vor als sehr demokratisch an.

Auf SPD-Landesebene denkt man da aber anders. Deutlich wurde den Backnanger Genossen klargemacht, dass sie gefälligst den Parteitagsbeschluss zu befolgen haben. Und danach ist es unmissverständlich vorgeschrieben, dass der Mitgliederversammlung eine komplette Liste mit den Namen und der Positionierung aller Kandidaten zur Abstimmung vorgelegt wird.

Für die Backnanger SPD-Mitglieder heißt das nun, dass sie ihre Kandidaten nochmals nominieren müssen. Bei der Versammlung wird ihnen die Liste vorgelegt, über die sie bereits abgestimmt haben. Es ist aber nicht ausgeschlossen, dass der eine oder andere Bewerber, der mit seinem Platz unzufrieden ist, nun für einen der vorderen Plätze kandidiert. Die Wahl wird geheim sein. Verschiebungen der Positionen sind also durchaus möglich.

Bis zum 31. März hat der vom Landtagsabgeordneten Gernot Gruber angeführte Backnanger Ortsverein Zeit, seine Liste für die Kommunalwahl einzureichen. Genug Zeit also, um eine Mitgliederversammlung einzuberufen; sie soll in diesem Monat stattfinden.