Alternative zu den Etablierten

AfD will Kungeleien Einhalt gebieten

BACKNANG (pm). Die Alternative für Deutschland (AfD) meldet sich mit ihrem Kreisverband-Sprecher Andreas Zimmer zur Regionalwahl und zur Kreistagswahl:

Die ernste Sorge vor politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen in Deutschland und der Europäischen Union hat uns zusammengebracht. Bürger aus der Mitte der Gesellschaft, die die Politik der etablierten Parteien in vielen Bereichen nicht mehr verstehen und auch nicht länger bereit sind, deren Politik weiter mitzutragen. Bürger, die keine politische Heimat mehr fanden, aber auch nicht ins Lager der Nichtwähler wechseln wollten.

Jetzt gibt es eine Bürgerbewegung als die Alternative zu den etablierten Parteien. Es seien engagierte Mitbürger, die ihre Meinung nicht nach dem politischen Mainstream und nach der politischen Korrektheit ausrichten, sondern an ihren Überzeugungen und dem, was man landläufig den gesunden Menschenverstand nennt. Zimmer: Da wir diesem gesunden Menschenverstand des Volkes mehr vertrauen als unseren Politikern, ist eines unserer Kernanliegen auch die Durchsetzung von mehr direkter Demokratie.

Die unmittelbare Beteiligung der Bürger an wesentlichen Entscheidungen zwinge die Politik, ihre Vorhaben öffentlich schlüssig darzulegen, und sei aufgrund der damit verbundenen Transparenz der Entscheidungsprozesse am ehesten geeignet, Lobbyismus und Hinterzimmer-Kungeleien Einhalt zu gebieten.

Die AfD fordert daher Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene und die Abschaffung oder deutliche Reduzierung des heute für Bürgerentscheide gültigen Mindestquorums. Dies führe trotz deutlicher Mehrheits-Zustimmung der abgegebenen Stimmen gerne zum Scheitern eines Bürgerentscheids, was die AfD als undemokratisch empfindet.

Ihre kommunalpolitischen Ziele hat die Partei in zehn Leitlinien-Punkten zusammengefasst, die, so Zimmer, vom Vorrang für Familie und Bildung, unter anderem über die Themen ,Ideologiefreie Verkehrspolitik und unser Kernanliegen ,Solide Finanzen, die Stärkung des Mittelstands als Rückgrat der Wirtschaft bis zur kommunalen Arbeitsförderung ein breites Politikangebot abdecken. Mehr dazu unter www.afd-rems-murr.de/leitlinien.