Kursänderung in Finanzen angepeilt

Weissach soll sich zu einem Gewerbestandort entwickeln – Bürgermeister Schölzel und Kämmerer Holz legen Etatentwurf vor

Der Weissacher Haushaltsplanentwurf für 2018 steht. Bürgermeister Ian Schölzel und Kämmerer Alexander Holz legten das Zahlenwerk jetzt dem Gemeinderat vor. Es bestätigt die finanzielle Abhängigkeit der Gemeinde von Grundstückserlösen. Daher sei eine Kursänderung erforderlich: Weissach müsse sich zu einem Gewerbestandort entwickeln.

Nach dem Haushaltsplanentwurf für 2018 sollen nach vielen Jahren erstmals wieder Darlehen aufgenommen werden.

Von Armin Fechter

WEISSACH IM TAL. Die Haushaltseinbringung kam für Weissacher Verhältnisse ungewöhnlich spät. Üblicherweise wird der Etat noch vor der Weihnachtspause verabschiedet. Doch dieses Mal herrschten besondere Umstände: Die Umstellung auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, die sogenannte Doppik, hat der Kämmerei einen Kraftakt abverlangt, wie der Bürgermeister deutlich machte. Hinzu kam der Kampf mit einer neuen Software, die ebenfalls ihren Tribut forderte. Der Gemeinderat dankte deshalb der Kämmerei mit Alexander Holz an der Spitze mit einem Applaus für deren Einsatz.

„Die Gemeinde ist durch die Umstellung des Haushaltswesens nicht ärmer und nicht reicher als zuvor“, erklärte Schölzel. Nun aber zeige sich noch deutlicher als im alten kameralistischen System, dass die finanzielle Lage der Gemeinde keine Rückstellungen für den Substanzerhalt der kommunalen Vermögenswerte ermöglichte und der Etat vor allen Dingen von Grundstückserlösen abhängt – „das altbekannte Dilemma“. Diese Einnahmeposition sei aber endlich. „Deshalb ist es unsere Verpflichtung, die Weissacher Finanzpolitik auf weitere Säulen aufzubauen.“ Eine solche Kursänderung könne aber nicht ruckartig erfolgen, sondern benötige eine klare Navigation und behutsames Manövrieren, verglich Schölzel die Gemeinde mit einem schweren Dampfer auf hoher See.

Leistungsspektrum in der Gemeinde

soll aufrechterhalten werden

Es sei, so fuhr Schölzel fort, „eine der Zukunftsfragen, ob es uns gelingt, Weissach im Tal zu einem Gewerbestandort zu entwickeln“. Gleichzeitig müsse es gelingen, die Einwohnerzahl stabil zu halten oder sogar noch zu steigern. Nur dann könne das Leistungsspektrum in der Gemeinde mittel- und langfristig aufrechterhalten werden.

Der Blick geht dabei sowohl auf den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer als auch auf die Gewerbesteuereinkünfte, die in Weissach schon immer mau ausfallen.

Die Weichen dafür hat der Gemeinderat mit seiner Wohnbaupolitik gestellt, die nicht mehr nur auf neue Baugebiete setzt, sondern verstärkt auch auf Baulückenschließung wie am Sandberg und auf Brachenreaktivierung wie auf dem Rombold-Areal. Hinzu kommt das Gebiet Fuchsklinge, das unter anderem bezahlbaren Wohnraum bieten soll. Insgesamt sollen in den nächsten drei Jahren rund 400 Wohneinheiten entstehen, davon entfallen etwa 80 Prozent auf frühere Brachen und Baulücken. In der Fuchsklinge, vor allem aber auch im Gebiet Wanne, soll Platz für Gewerbebetriebe geschaffen werden.

Investieren will die Gemeinde insbesondere in den Bildungscampus an der Schule an der Weissach, und dafür auch eine Million Euro Darlehen aufnehmen, um die Niedrigzinsphase zu nutzen. Es sollen dort neue Räume für die Kernzeitbetreuung entstehen, zudem wird ein neuer Kindergarten für vier Gruppen errichtet, der die Übergangslösung am Sandberg mit dem Kindergarten Wiesengrün ablösen soll. Geplant ist ferner die Modernisierung des Kindergartens in Oberweissach.

Auch das Herzstück der Weissacher Wasserversorgung soll nun angegangen werden: der Bau eines neuen Wasserwerks am Hoholz. Die Bürgerbeteiligung zu den Plänen für die Welzheimer Straße wird fortgesetzt, es zeichne sich eine Entwicklungsperspektive ab, die zu einer Revitalisierung des Straßenzugs beitrage. Ziel sei dabei eine innerörtliche Belebung und die Stärkung von Handel und Dienstleistung. Gemeinsam mit dem Ortsseniorenrat soll der Grundstein für einen seniorengerechten Sportgeräteparcours gelegt werden.

Bürgerbus, Skulpturenpfad,

Digitalisierung und Defibrillatoren

Auf dem Plan stehen ferner die Themen Defibrillatoren und Bürgerbus. Ein bedeutendes kulturelles Ereignis kommt mit der dritten Auflage des Weissacher Skulpturenpfades. Dafür seien bereits einige Spenden eingegangen, sagte Schölzel. Weitere Aufgaben nannte der Bürgermeister in den Bereichen Digitalisierung, freies WLAN auf öffentlichen Plätzen und Breitbandausbau sowie mit einem Konzept für das in die Jahre gekommene Vereinsheim des SVU.

Kämmerer Holz machte anhand der konkreten Zahlen deutlich, dass das positive Gesamtergebnis von 609000 Euro im Haushalt 2018 nur dank außerordentlicher Erträge, also durch Grundstückserlöse, zu erzielen sei. Der Finanzmittelbestand werde gleichzeitig um 1,3 Millionen Euro abgebaut, was sich im folgenden Jahr noch fortsetzt, und erst ab 2020 wieder aufgestockt. Bei den Einnahmen aus Steuern und ähnlichen Abgaben in Höhe von 7,4 Millionen Euro entfallen allein 4,6 Millionen auf den Einkommensteueranteil. Diese Summe ist seit 2012 mit dem wirtschaftlichen Boom stetig gestiegen. Das Gewerbesteueraufkommen hält damit nicht Schritt – es ist auf mäßige 1,3 Millionen Euro veranschlagt. Insgesamt beläuft sich das Steueraufkommen aus gemeindeeigenen Quellen – Gewerbesteuer, Hundesteuer und Grundsteuern – auf 2,2 Millionen Euro. Ein Großteil der Aufwendungen entfällt auf diverse Umlagen. Die Personalkosten machen 3,7 Millionen Euro aus.