Rätselraten im Gerichtssaal

Schweißer aus Auenwald wegen Drogenhandels zu zehn Monaten Gefängnis verurteilt – Zahlreiche Verständigungsprobleme

Von Hans-Christoph Werner

BACKNANG. Als der Staatsanwalt vor dem Backnanger Schöffengericht die Anklageschrift vorliest, sind es zuerst einmal zwei Schwarzfahrten, die dem Beschuldigten zur Last gelegt werden. Das eine Mal wollte er von Reutlingen nach Stuttgart gelangen, zu einem anderen Zeitpunkt von Karlsruhe in die Landeshauptstadt. Der Angeklagte, Schweißer von Beruf, streitet die Sache ab. In einem Fall habe er ein Baden-Württemberg-Ticket gelöst, das er aber jetzt nicht zur Hand habe. Auch für die andere Fahrt habe er eine Fahrkarte gelöst, aber wohl nicht bis zum Zielort.

Nicht nur an diesem Punkt leidet die Verhandlung an massiven Verständigungsschwierigkeiten. Für den Angeklagten ist eigens eine Englischübersetzerin bestellt. Der Angeklagte gibt an, Englisch aus Büchern gelernt zu haben. Zur genauen Aufklärung mancher Sachverhalte ist es dann doch zu lückenhaft. So kann die Staatsangehörigkeit des Angeklagten nicht eindeutig geklärt werden. Auf Nachfragen nennt er sein Heimatdorf. Aber zu welchem westafrikanischen Land das gehört, weiß er nicht. Ausweispapiere hat er nie besessen.

Auf Vorschlag des Richters kommt man überein, das Strafverfahren bezüglich der Schwarzfahrten einzustellen. Schwerer wiegt der dritte Punkt der Anklage: Drogenhandel. In Auenwald wohnend wollte der Mann zu seiner Freundin fahren. Angeblich habe er den Zug versäumt. In der Nähe des Backnanger Bahnhofs wird er von einer Polizeistreife gestellt und ergreift die Flucht. Zunächst kann er die Beamten abschütteln. Aber er kehrt an den Bahnhof zurück. Die Polizisten, dies ahnend, sind auch da. Erneut nimmt er Reißaus, versucht sich in einem Haus am Etzwiesenberg zu verstecken. In einem Badezimmer ist die Flucht zu Ende. Der Polizeibeamte, der ihn stellt, nimmt einen merkwürdigen Geruch wahr. Die Ordnungshüter gehen dem nach und finden Geld sowie 27 Gramm Marihuana in Portionspackungen. Der Festgenommene gibt an, dass er den Stoff für sich verwende. Als der Richter fragt, wie viel er pro Tag brauche, bleiben die Angaben des Beschuldigten unklar, bis er sich zur Behauptung versteigt, dass er sogar 25 Gramm pro Tag zu rauchen vermag. In seinem Plädoyer wird der Staatsanwalt dies als medizinisch unmöglich bezeichnen.

Seit dem Tag seiner Festnahme sitzt der Angeklagte in Untersuchungshaft. Ob er denn dort im Gefängnis, fragt der Staatsanwalt, angesichts seines reichlichen Drogenkonsums zuvor keine Entzugserscheinungen habe? Der Angeklagte spricht von Tabletten, die er erhält. Das Wort Entzug scheint ihm unbekannt. Gefragt, wie viel Euro er denn für ein Gramm Marihuana zahle, weicht der Gefragte erneut aus, spricht mal von kleinen Mengen, dann wieder von größeren, die er sich in Stuttgart besorge. Bei einer monatlichen Unterstützung von 320 Euro, die der Angeklagte aus der Staatskasse erhält, muss er beim Einkauf von 27 Gramm Stoff fast seinen ganzen Monatsetat drangegeben haben. Wovon er dann lebe? Wieder endet die Antwort im Nirwana der Verständigungsmöglichkeiten. Auch das Alter des Beschuldigten bleibt ein offener Punkt. Der Beschuldigte sagt von sich, er sei 21. Ein medizinisches Gutachten kommt auf das Mindestalter von 25.

Bei seinem Plädoyer muss der Staatsanwalt an sich halten. Er ist empört, fühlt er sich doch von dem Angeklagten beständig angelogen. Für ihn ist der Drogenhandel erwiesen. 27 Gramm Marihuana mit sich zu führen, ist bei einem monatlichen Taschengeld von 320 Euro nur über den Handel finanzierbar. Er fordert 16 Monate Gefängnis. Der Verteidiger des Angeklagten hält entgegen, dieser habe aus Verärgerung gesprochen. Für den Rechtsanwalt sind in der Verhandlung nur Indizien aufgezeigt, aber keine Beweise erbracht worden. Auch verwertbare Zeugenaussagen fehlten. Der Drogenbesitz seines Mandanten sei nur mit einer Geldstrafe zu ahnden. Diese sei durch den Haftaufenthalt abgegolten.

Das Schöffengericht verhängt eine zehnmonatige Gefängnisstrafe ohne Bewährung. Die beim Angeklagten gefundenen Drogentütchen seien Verkaufsportionen gewesen. Zudem spräche die Menge angesichts der bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten für einen Drogenhandel. Nötig seien auch keine Beweise. Es reiche aus, wenn das Gericht zur der Überzeugung kommt, dass die Tat begangen wurde. Und dem keine Rechtszweifel entgegenstünden.