Gericht verhandelt über Diesel-Fahrverbot in Frankfurt

Wiesbaden (dpa) - Das Wiesbadener Verwaltungsgericht verhandelt heute über ein mögliches Diesel-Fahrverbot in Frankfurt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte geklagt, weil unter anderem in Hessens größter Stadt Grenzwerte für Schadstoffe in der Luft überschritten werden.

Das Gericht hat angekündigt, voraussichtlich noch nach der mündlichen Verhandlung eine Entscheidung zu verkünden. Weitere Klagen gegen Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach sollen zu einem späteren Zeitpunkt Thema werden.

In den Verfahren geht es konkret um überschrittene Stickoxid-Grenzwerte und um die Frage, wie die Luftreinhaltepläne der Städte verändert werden müssen, um diese Werte künftig einhalten zu können. Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu führen, dass beispielsweise Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert werden. Die Klage der DUH richtet sich formal gegen das Land Hessen, das für die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in den Städten verantwortlich ist.

Das bundesweit erste Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge gilt seit Ende Mai in Hamburg, dort gibt es Einschränkungen auf einzelnen Abschnitten in zwei belasteten Straßen. In Stuttgart soll ab Anfang 2019 ein Fahrverbot ebenfalls für ältere Dieselfahrzeuge gelten.