Auflösung von Protestcamps an Hochschulen gefordert

Von dpa

Der Studierendenverband fzs hat sich für die Auflösung von propalästinensischen Protestcamps an deutschen Hochschulen ausgesprochen, gleichzeitig aber vor einer Eskalation durch Polizeigewalt gewarnt. „Auch wenn wir die Auflösung dieser stark radikalisierten und antisemitischen Camps für gerechtfertigt und notwendig halten: Ein unrechtmäßig brutales Vorgehen der Polizei ist nie zu entschuldigen“, sagte Sascha Wellmann, Vorstandsmitglied beim „freier zusammenschluss von student*innenschaften“ (fzs), am Donnerstag laut einer Mitteilung.

Teilnehmer der Protestcamps seien nicht nur Studierende. „Propalästinensische Forderungen werden immer wieder durch propagandistische Falschinformationen ergänzt. Es herrscht eine aktiv antiisraelische Haltung vor, welche flächendeckend eine antisemitische Rhetorik aufweist“, sagte die fzs-Referentin für Antifaschismus, Antirassismus und Emanzipation, Debora Eller. So werde das Leid der Bevölkerung im Gazastreifen bei den Uni-Protesten auch für „antisemitische Hetze“ instrumentalisiert. 

Jüdische Studierende müssen geschützt werden

Der fzs, ein Dachverband für die Studierendenvertretungen an deutschen Hochschulen, forderte die Hochschulleitungen auf, jüdische Studierende effektiv vor antisemitischenVorfällen zu schützen. Außerdem sollten sie von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und aggressiv auftretende antisemitische Gruppierungen und Einzelpersonen des Campus verweisen.

In den vergangenen Tagen war es nach landesweiten Protesten an US-Universitäten auch an einigen deutschen Hochschulen zu Protesten gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen gekommen, darunter in Berlin, Leipzig und Bremen. An der Freien Universität (FU) Berlin wurde ein propalästinensisches Protestcamp am Dienstag kurzfristig geräumt. Inzwischen haben mehr als 300 Berliner Dozentinnen und Dozenten die Hochschulleitungen in der Hauptstadt in einem Statement aufgefordert, von Polizeieinsätzen gegen ihre eigenen Studierenden abzusehen.