Polen

Präsident legt Veto gegen „Pille danach“-Gesetz ein

Nachspiel für die „Pille danach“: Gegen einen Gesetzesentwurf für deren rezeptfreie Einführung in Polen hat Präsident Duda sein Veto eingelegt.

Ein Gesetz zur Liberalisierung der Empfängnisverhütung ist in Polen von Präsident Duda verhindert worden. (Symbolbild)

Von red/KNA

Polens Präsident Andrzej Duda hat sein Veto gegen ein geplantes Gesetz zum rezeptfreien Zugang für die „Pille danach“ eingelegt. „Nach Ansicht des Präsident sollten Arzneimittel für Personen unter 18 Jahren – zum Schutz der Gesundheit und der Rechte der Eltern – unter ärztlicher Aufsicht stehen“, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Mitteilung des Präsidentenbüros.

Der Rechtsstatus für die „Pille danach“ solle unverändert bleiben. „Arzneimittel und Arzneimittel zur Empfängnisverhütung sind nach Einholung eines ärztlichen Rezepts erhältlich.“ Duda bezog sich demnach explizit auf eine gesetzliche Regelung für minderjährige Frauen. Bei Frauen über 18 Jahren könne die Bewertung anders ausfallen, hieß es.

„Pille danach“ weiterhin nur mit Rezept erhältlich

Seit 2017 gab es in Polen die „Pille danach“ nur mit Rezept. Die damals regierende rechtskonservative Partei PiS, der auch Duda nahe steht, hatte die Verordnung durch eine Ärztin oder einen Arzt zur Pflicht gemacht. Die neue Regierung von Ministerpräsident Donald Tusk hatte im Januar einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der den rezeptfreien Verkauf der Tabletten für Frauen ab 15 Jahren in Apotheken vorsieht.

Dem Präsidenten der polnischen Republik steht laut Verfassung ein Vetorecht gegen Gesetzesentwürfe vor. Danach wird der Entwurf zwecks einer erneuten Ausfertigung wieder dem Sejm, dem polnischen Parlament, vorlegt. Um das Veto zu überstimmen, würde die Regierung eine Mehrheit von drei Fünfteln der Abgeordneten benötigen; auf diesen Wert kommt Tusks Regierungsbündnis aus sechs Parteien derzeit nicht.