Die FDP und die Rente
Regieren ist eine Sache für Profis
Kommentar: Regieren ist eine Sache für Profis Die FDP äußert berechtigte Kritik am Rentenpaket der Bundesregierung. Nur: Dann hätte sie vorher besser verhandeln müssen, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
© dpa/Marijan Murat
Die Rentenpolitik führt in der Ampel zu Streit.Die Rentenpolitik führt in der Ampel zu Streit.
Von Tobias Peter
Berlin - Die FDP erinnert in der Ampelkoalition gerade einmal wieder an einen Fußballer, der ein Spiel verloren hat. Und der dann – noch während er auf dem Weg in die Kabine ist – ruft: „Ich will eine Spielwiederholung! Ich kann das doch viel besser!“
Halten wir fest: FDP-Vize Johannes Vogel hat recht, wenn er sagt, dass das Rentenpaket nicht hinreichend generationengerecht ist. In ihm wird gesetzlich festgeschrieben, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2039 den Wert von 48 Prozent nicht unterschreiten darf. Doch wie das Ganze in Zeiten des demografischen Wandels finanziert werden soll, ohne dass Beiträge und Steuerzuschüsse stark steigen, verrät die Regierung nicht.
Nur: Die FDP mag mit ihrer Kritik am Rentenpaket noch so recht haben. Verhandelt hat es ihr eigener Parteichef, Finanzminister Christian Lindner, mit Arbeitsminister Hubertus Heil. Der Sozialdemokrat hat sich weitgehend durchgesetzt. Dass die SPD ignoriert, wie stark die Finanzprobleme bei der Rente in der Zukunft anwachsen könnten, ist kritikwürdig. Doch wenn die FDP ein solches Rentenpaket nicht mittragen möchte, muss sie besser verhandeln. Und nicht hinterher neues Chaos produzieren.
Sonst liegt es nahe, der FDP mit Blick aufs Regieren einen Satz zuzurufen, den Christian Lindner einmal den demonstrierenden Jugendlichen von Fridays for Future in Sachen Klimaschutz vorgehalten hat: „Das ist eine Sache für Profis.“
Berlin - F
DP-Vize Johannes Vogel hat recht, wenn er sagt, dass das Rentenpaket nicht hinreichend generationengerecht ist. In ihm wird gesetzlich festgeschrieben, dass das Rentenniveau bis zum Jahr 2039 den Wert von 48 Prozent nicht unterschreiten darf. Doch wie das Ganze in Zeiten des demografischen Wandels finanziert werden soll, ohne dass Beiträge und Steuerzuschüsse stark steigen, verrät die Regierung nicht. Nur: Die FDP mag mit ihrer Kritik am Rentenpaket noch so recht haben. Verhandelt hat es ihr eigener Parteichef, Finanzminister Christian Lindner, mit Arbeitsminister Hubertus Heil. Der Sozialdemokrat hat sich weitgehend durchgesetzt. Dass die SPD ignoriert, wie stark die Finanzprobleme bei der Rente in der Zukunft wachsen könnten, ist kritikwürdig. Doch wenn die FDP ein solches Rentenpaket nicht mittragen möchte, muss sie besser verhandeln. Und nicht hinterher neues Chaos produzieren.
Sonst liegt es nahe, der FDP mit Blick aufs Regieren einen Satz zuzurufen, den Christian Lindner einmal den demonstrierenden Jugendlichen von Fridays for Future in Sachen Klimaschutz vorgehalten hat: „Das ist eine Sache für Profis.“
