Breitband ist die Investition schlechthin

Haushalt 2018 vorgestellt: Gesamtvolumen erneut sehr hoch – Bis Ende 2019 soll es flächendeckend schnelles Internet geben

Die Gemeinde geht den Breitbandausbau und das Wasserkonzept an: Im Haushalt 2018, den die Verwaltung jüngst dem Gemeinderat vorgestellt hat, sind stolze 1,9 Millionen Euro im Vermögenshaushalt vorgesehen. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf fast 7,3Millionen Euro – für Spiegelberg ein Spitzenwert. Die gute konjunkturelle Lage schlägt sich im Zahlenwerk nieder.

Von Nicola Scharpf

SPIEGELBERG. Bürgermeister Uwe Bossert stellt den Spiegelbergern ein Jahr in Aussicht, „in dem viel für die Entwicklung der Gemeinde getan wird“. Sei man in den vergangenen Jahren beim Breitbandausbau stark im Hintergrund tätig gewesen, so schlage sich dieses Thema heuer im Haushaltsentwurf nieder. Der Plan sieht vor, eine bislang ungenutzte Glasfaserleitung zwischen Allmersbach am Weinberg und Stocksberg anzuzapfen, sodass gemeindeübergreifend viele kleine Weiler, aber auch größere Teilorte Anschluss an die digitale Datenautobahn mit mindestens 30 Megabyte Geschwindigkeit bekommen. Die Federführung für das interkommunale Syna-Projekt zwischen Aspach, Oberstenfeld, Beilstein, Wüstenrot und Spiegelberg liegt im Rathaus Spiegelberg – und dementsprechend auch die Finanzierung.

Das Projekt bläht die Zahlen ganz schön auf: Von den knapp zwei Millionen Euro im Vermögenshaushalt, aus dem die Kommune ihre Investitionen tätigt, entfallen alleine 1,2 Millionen Euro auf den Breitbandausbau. Abzüglich eines Landeszuschusses in Höhe von 720000 Euro und den Anteilen der anderen Gemeinden bleiben für Spiegelberg tatsächlich noch 380000 Euro zum Finanzieren übrig. Ähnlich verhält es sich beim anderen großen Thema, dem Bau des Wasserwerks Senzenbachtal mit Einrichtung einer Betriebszentrale und Verbesserungen der Silberquelle. Dieser erste Baustein zur Umsetzung der Wasserkonzeption, die bis 2033 rund 4,5 Millionen Euro kosten wird, macht 350000 Euro aus. Abzüglich eines Landeszuschusses in Höhe von 80 Prozent bleiben noch 70000 Euro als Eigenanteil für die Gemeinde.

Angesichts solcher Großprojekte ist es klar, dass das Haushaltsvolumen hoch ist: knapp 7,3 Millionen Euro. Kämmerin Ina Krone stellte den Finanzplan im Detail vor. „Es macht Spaß, einen Haushalt zu planen mit so guten Zahlen“, schickte sie vorweg. Als sie vor zehn Jahren als Kämmerin begonnen habe, sei das Gesamtvolumen bei nur vier Millionen Euro gelegen. Auch Spiegelberg profitiere von der allgemein guten konjunkturellen Lage, wodurch die Gemeinden mehr Einnahmen bekommen. „Wir können im investiven Bereich ein bisschen mehr bringen.“ Mit einem Volumen von knapp 5,3 Millionen Euro ist der Verwaltungshaushalt – das sind die laufenden Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde – konstant geblieben. Auch bei einem auf 35,4 Prozent gesunkenen Satz für die Kreisumlage ist dieser Posten mit über 900000 Euro die größte Ausgabe. Wichtigste Einnahmen sind die Einkommenssteuer mit 1,2 Million Euro und die Schlüsselzuweisungen vom Land mit gut einer Million Euro. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer machen 400000 Euro aus. Das ist im Vergleich zu anderen Kommunen zwar immer noch wenig, aber für Spiegelberg hat sich die Gewerbesteuer zu einer konstanten, gewachsenen Einnahme entwickelt. Aufgrund des sparsamen Wirtschaftens sowie der konstanten Einnahmen und Ausgaben ist geplant, 288000 Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt zuführen zu können.

Ansonsten geht die Gemeinde eingeschlagene Wege weiter: Die Hebesätze bei den Steuern bleiben unangetastet, ebenso die Rücklage. Sie beläuft sich auf knapp 483000 Euro. Man hätte zwar in den Topf mit Erspartem greifen können, so Krone. „Aber das Polster wird man noch brauchen in den nächsten Jahren.“ Um den Vermögenshaushalt finanzieren zu können, plant die Gemeinde daher stattdessen, ein Darlehen von gut 261000 Euro aufzunehmen. Dementsprechend steigt die Verschuldung auf gut 1,4 Millionen Euro, was 671 Euro Schulden pro Einwohner entspricht (Landesdurchschnitt bei Gemeinden vergleichbarer Größe: 653 Euro pro Kopf).

Der Breitbandausbau ist im investiven Bereich „die Maßnahme schlechthin“, so Bossert. Daneben sind als größere Beträge noch 50000 Euro Planungskosten für die Umlegung eines neuen Baugebiets zu nennen, 35000 Euro für Erneuerungen an der Kläranlage Jux, 10000 Euro für die Anschaffung eines Leckortungsgerätes für das Leitungsnetz und 70000 Euro für die Sanierung der Ortsmitte Spiegelberg. Außerdem steht die Umstellung von der kameralen auf die doppische Buchführung an (20000 Euro), die bis 2019 finanziert werden muss.

Doch nicht nur hinter den Kulissen fließt Geld in die Gemeindeverwaltung. Es wird auch für jedermann sichtbar, wie der Blick ins Investitionsprogramm der Jahre 2019 bis 2021 verdeutlicht: In den Jahren 2020 und 2021 sind Baumaßnahmen für das Rathaus von jeweils 500000 Euro vorgesehen. Unter anderem soll ein barrierefreier Zugang ins Gebäude geschaffen werden. Beschlossene Sache ist außerdem die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs für die Feuerwehr, die 2021 mit 300000 Euro zu Buche schlägt. Die einzige größere Maßnahme, die 2019 finanziert wird, ist das zweite Breitbandprojekt in der Gemeinde mit 500000 Euro, bei dem die (finanzielle) Federführung in der Gemeinde Aspach liegt. Hierfür ist eine Rücklagenentnahme vorgesehen.

Nachdem die Verwaltung den Haushalt 2018 und das Investitionsprogramm in den Gemeinderat eingebracht hat, soll das Gremium die Finanzpläne in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag, 22. Februar, beschließen.